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dieBasis KV-FFM: Achim Weinacker

Proposal code: DBD - e.-V.-2025-04-11

Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild.

Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild. Die Repräsentanten der etablierten Parteien haben die Gewaltenteilung beseitigt, indem sie Legislative, Exekutive und Judikative unter ihre „Obhut“ gebracht haben. 

Alle Staatsgewalt geht von ihnen ohne Widerspruchsmöglichkeit durch den Souverän, das Volk, aus. Was heißt Repräsentation?

Das parlamentarisch-repräsentative System ist ein Konstrukt der herrschenden Eliten. Es wurde von Repräsentanten erdacht und nach ihren Präferenzen in der Regel ohne Beteiligung der Völker installiert.

Spätestens seit der Bundestagswahl 2025 fühlen wir uns belogen, betrogen – und im Stich gelassen.

Geht es EUCH auch so?

Unsere Gesellschaft steht an einem Wendepunkt. Die Distanz zwischen politischer Führung und Bevölkerung wächst – ebenso wie die Zahl der Menschen, die sich nicht mehr vertreten fühlen. Entscheidungen wirken willkürlich, Mitbestimmung scheint ein Fremdwort geworden zu sein.

Wir als Basisdemokraten haben bereits viel erreicht trotz massivster Staatlicher Repressionen, die offenbarte, dass die Gewaltenteilung nur eine Illusion ist und sich der Staat über das GG und die allgemeinen Menschenrechte stellt, wenn nur genug Geld fließt und wir ihm nicht Einhalt gebieten. Das für den indiskutablen scheindemokratischen und scheinrechtsstaatlichen Zustand verantwortliche System muss durch eine Direkte Demokratie „Alles Gewalt geht vom Volke aus“ ersetzt werden.

Alles andere ist ein Herumkurieren an seinen Symptomen. Nur wenn die Völker ihre Repräsentanten an der ganz kurzen Leine führen, besteht Aussicht auf Besserung.