Die Basisdemokraten e.V.: Sozialpolitik

Darwin_Dante  •  2024-08-03  •  No comments  • 

Obdachlosigkeit, Kinderarmut und Hunger sind für ein technisch so hoch entwickeltes Land wie die Bundesrepublik Deutschland, in dem sogar die Überproduktion an Lebensmitteln vernichtet wird, nicht hinnehmbar!  

Wir regen daher folgende Abstimmungen zur Sozialpolitik an.

Wir mögen als basisdemokratische Bewegung in unseren Gruppen-Versammlungen zur Verbesserung der Sozialpolitik beschießen, dass:

1. umfangreiche Sozialwohnungsbaumaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger der BRD durchzuführen sind und die Vergabe der Aufträge an Betriebe des inländischen Mittelstandes zu vergeben sind.
2. ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen ist, welches Armut und Obdachlosigkeit unmöglich machen soll. Von diesem bedingungslosen Grundeinkommen darf der Staat keine Abzüge machen.
3. die Überproduktion an Lebensmitteln den Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei zur Verfügung zu stellen ist. Durch Ausgleichszahlungen wurden die Lebensmittel ohnehinvon Staat bezahlt. Somit sind sie über unsere Steuern finanziert, weshalb sie uns allen auch gehören.
4. der Staat wegen den gestiegenen Energiekosten eine Ausgleichszahlung leistet, die die überproportionale Steigerung der Energiekosten seit 2021 erfasst, wenn die Familie über ein monatliches Bruttoeinkommen unter 7000,-€ verfügt.
5. der Staat wegen den gestiegenen Energiekosten eine Ausgleichszahlung leistet, die die überproportionale Steigerung der Energiekosten seit 2021 erfasst, wenn Alleinstehende über ein monatliches Bruttoeinkommen unter 4000,-€ verfügt.

Dieser Beschluss wurde in der Versammlung vom 21.08.2022 von den anwesenden Mitgliedern ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen gefasst.

Übersicht im Programm von Die Basisdemokraten e.V.

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